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Politik Quelle: Kurier.at

Grüne sind gegen Statistik zu Abtreibungen, ÖVP-Ministerinnen dafür

"Selbstbestimmungsrechte von Frauen sind für uns nicht verhandelbar", twittert die Grüne Frauensprecherin Meri Disoski. Die Bürgerinitiative "Fakten helfen!" der "Aktion Leben" findet, wie berichtet, Zustimmung von zwei ÖVP-Ministerinnen - Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Demnach... zum Artikel >

Staatsbürgerschaft: Kogler für Erleichterungen, Kurz strikt dagegen

6 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Der Grünen-Chef hält den SPÖ-Vorstoß für "richtig", der Bundeskanzler spricht von einer "Entwertung" der Staatsbürgerschaft. In der von der SPÖ angestoßenen Frage des erleichterten Zugangs zur österreichischen Staatsbürgerschaft zeichnet sich... weiter lesen

SPÖ-Vorstoß zum rot-weiß-roten Pass: Was ist dran an der Kritik?

2 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Die SPÖ will Hürden für die Staatsbürgerschaft senken. Die ÖVP warnt vor 500.000 zusätzlichen Einbürgerungen, aber auch der Tiroler SPÖ-Mann Dornauer ist skeptisch. In kaum einem anderen Land ist es so schwierig, Staatsbürger zu werden wie in... weiter lesen

Kaineder: "Es ist nicht unsere Baustelle, dass es Anschuldigungen gibt“

6 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Der stv. grüne Bundessprecher und Spitzenkandidat für OÖ, Stefan Kaineder, über Justiz-Streit, Klimaschutz und Wege aus der Krise. Beim Bundeskongress der Grünen in Linz ist Stefan Kaineder gewissermaßen der Gastgeber. Im Vorfeld hat der... weiter lesen

U-Ausschuss als Bühne für Koalitionsstreit

8 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Der Ton zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und Grüne wird täglich rauer. Fünf Befragungstage hat der Ibiza-U-Ausschuss noch. Fünf Tage, die es in sich haben werden. Nicht nur weil kommende Woche die letzte Lieferung von Schmid-Chats ansteht.... weiter lesen

Islam-Landkarte für Österreich könnte rechtliche Folgen haben

21 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Die öffentliche Nennung von Privatadressen könnte gegen den Datenschutz verstoßen. Muslime fühlen sich zudem stigmatisiert. Die am Donnerstag als neue Maßnahme im Kampf gegen den „politischen Islam“ präsentierte Islam-Landkarte ist eigentlich ein... weiter lesen

Zitate der Woche: "Die Wahrheit ist Pflicht"

28 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Wer sich noch gut im Saft fühlt, wessen Mutter extrem besorgt ist und wer nicht des Kanzlers Erziehungsberechtigte ist. "Die Wahrheit ist Pflicht, im Untersuchungsausschuss und auch sonst im Leben."  Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka... weiter lesen

Viel Kritik und etwas Lob für Köstingers Fleischpreis-Vorstoß

28 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Landwirtschaftskammer springt Ministerin bei - Handel und Tierschützer reagieren mit teils harscher Kritik. Nachdem sich Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) einen um etwa ein Drittel höheren Fleischpreis gewünscht und 80-Cent-Würstel auf... weiter lesen

Weitere Lockerungen: Was bereits fix ist, und was nicht

22 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Das Datum für die Lockerungen steht bereits. Morgen beraten Regierung, Landeshauptleute und Experten über weitere Öffnungsschritte. Nachdem es über das Pfingstwochenende ein medial ausgetragenes Hin und Her zwischen Kanzler und... weiter lesen

Kurz prescht vor, Mückstein auch: Lockerungen bereits am 10. Juni

25 Tage Politik Quelle: Kurier.at

Kanzler Kurz verspricht Öffnungsschritte ab 17. Juni, Gesundheitsminister Mückstein bereits ab 10. Juni. Noch am Samstag meinte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), er fände es „entbehrlich“, jetzt bereits über Öffnungsschritte zu... weiter lesen

Planquadrate zum Schutz der Almen und Kühe geplant

22 Tage News Quelle: Kurier.at

Auch in Corona-Sommer Nummer zwei dürften die Almen gestürmt werden. In Kärnten setzt man auf ganz spezielle Maßnahmen Saftig grüne Wiesen, grasende Kühe, Berggipfel: Österreichs Almen ziehen von Jahr zu Jahr mehr Wanderer in ihren Bann.... weiter lesen